Pflege muss für alle bezahlbar sein

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Die Pflege ist in den vergangenen Jahren beständig teurer geworden. Die Gründe dafür sind vielfältig: Die Menschen werden älter und nehmen durchschnittlich länger Pflegeleistungen in Anspruch. Damit geht ein steigender Bedarf an Fachpersonal einher. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber die Leistungen der Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Mit der Umstellung vom früheren dreistufigen Pflegemodell in das heutige fünfteilige Pflegegrad-Modell ist der Kreis der Anspruchsberechtigten deutlich größer geworden. Das Ergebnis: Steigende Beiträge und ein wachsender Privatanteil an den Pflegekosten.

Das Umlageverfahren der Sozialen Pflegeversicherung (SPV), nach dem insbesondere die Jungen für die meist älteren pflegebedürftigen Menschen in der Gesellschaft aufkommen, stößt durch die demografischen Veränderungen zunehmend an seine Grenzen. Aktuelle Überlegungen, den Eigenanteil gesetzlich zu begrenzen oder gar eine Pflege-Bürgerversicherung für alle einzuführen, reizen die angespannte Finanzsituation des Umlageverfahrens weiter aus. Sie vernachlässigen völlig die Frage, wie man in einer alternden Gesellschaft die Pflege so reformieren kann, dass sie für alle und damit auch für nachfolgende Generationen bezahlbar ist.

Neue Initiative für eine nachhaltige Pflege

Es besteht also Handlungsbedarf. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat für Herbst dieses Jahres eine Diskussion über die Zukunft der Pflege angekündigt. Um die Qualität der Pflege auch künftig zu sichern und eine demografiefeste Finanzierung zu entwerfen, hat der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) mit einer Reihe starker Partner Leitplanken für die anstehende Pflegereform formuliert. Das Bündnis aus Arbeitgeberverband Pflege, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), dbb beamtenbund und tarifunion, Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e. V. (VDAB), Denkschmiede Gesundheit und PKV-Verband setzt sich für einen „New Deal“ in der Pflege ein.

Die Grundforderungen des Bündnisses sind:

  • Eine Pflegereform darf die Erwerbstätigen und Arbeitgeber nicht überlasten.
  • Zur Absicherung der Kosten im Pflegefall muss viel stärker auf die Pflegevorsorge gesetzt werden, z. B. auf private Pflegezusatzversicherungen oder betriebliche Absicherungen des Pflegerisikos.
  • Eine Vielfalt von Pflegeanbietern stellt sowohl die Wahlmöglichkeit für die Pflegebedürftigen als auch die Wirtschaftlichkeit der Versorgung sicher.
  • Der steigende Bedarf an Pflegepersonal wird nur über attraktive Arbeitsbedingungen und Gehälter unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten zu decken sein.

Private Vorsorge stärken

Der PKV-Verband beschäftigt sich bereits seit längerem mit der Frage, wie die Pflege fit für die Zukunft gemacht werden kann, ohne dass künftige Generationen die Rechnung von morgen zahlen müssen. Im Oktober des vergangenen Jahres hat der Verband Vorarbeit geleistet und ein Konzept für einen neuen Generationenvertrag für die Pflege vorgelegt. Dieses sieht für die ältere Bevölkerung erstmals in der Geschichte der SPV eine regelmäßige Dynamisierung der Leistungen vor. Die jüngeren Bevölkerungsgruppen müssten mehr privat vorsorgen, würden dabei aber durch eine staatliche Förderung der privaten Pflegevorsorge unterstützt. Damit ließe sich der Beitragssatz bis zum Jahr 2040 auf dem heutigen Niveau stabilisieren. Mit diesem allmählichen Aufbau einer finanziellen Eigenvorsorge würde eine Brücke zwischen den Generationen gebaut und das Pflegesystem nachhaltig gestärkt.

Juli 2020

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