Berliner Impfeinladungen: Hotline soll helfen

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Rund zwei Wochen herrschte Unklarheit – nun scheint eine Lösung gefunden zu sein, wie chronisch kranke Privatversicherte in Berlin einen Termin zur Corona-Schutzimpfung vereinbaren können: Chronisch Kranke (im Sinne des §3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a bis i Corona-Impfverordnung) zwischen 18 und 70 Jahren können sich mit einem entsprechenden ärztlichen Attest an die Berliner Impfhotline (030/9028-2200) wenden. Dort werden ihre Daten aufgenommen. Auf dieser Basis will die Senatsverwaltung für Gesundheit den impfberechtigten Personen ein Einladungsschreiben mit einem Impfcode zukommen lassen. Dieser ist Voraussetzung, um einen Impftermin in einem Impfzentrum buchen zu können. Chronisch kranke Berlinerinnen und Berliner, die gesetzlich krankenversichert sind, erhalten eine Impfeinladung durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin.

Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit hatte Ende Februar angekündigt, dass die KV Berlin die Impfeinladungen für die priorisierte Risikogruppe der chronisch kranken Patientinnen und Patienten auf der Grundlage von Abrechnungsdaten versendet. Da die KV aber nicht über entsprechende Daten von Privatpatienten verfügt, blieben bei diesem Vorgehen tausende chronisch Kranke, die privat versichert sind und jetzt Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung haben, außen vor – darunter auch die große Mehrheit der Landesbeamten.

PKV-Verband hat frühzeitig auf die Mängel hingewiesen

Florian Reuther, Direktor des PKV-Verbands, kritisierte bereits: „Das Vorpreschen des Berliner Senats, bei der Information der Menschen über ihre Impftermine eine abweichende Lösung zu versuchen, ist unzulänglich. Damit wird der Rechtsanspruch auf Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger grob verletzt.“ Denn die Impfverordnung sieht eigentlich vor, dass die Berechtigten ihren Anspruch vor der Schutzimpfung gegenüber dem Impfzentrum oder dem mobilen Impfteam nachweisen müssen. Für Menschen mit chronischen Erkrankungen gilt als Nachweis ein ärztliches Zeugnis, das in der Praxis ausgestellt wird. Wer durch vorausgegangene Behandlungen dem Arzt oder der Ärztin bereits bekannt ist, kann das Attest auch telefonisch anfordern.

Der PKV-Verband hat sowohl die Berliner Senatsverwaltung als auch das Bundesgesundheitsministerium frühzeitig auf die Mängel des geplanten Vorgehens hingewiesen und eine Lösung gefordert, die der Fürsorgepflicht der Regierung für alle Bürgerinnen und Bürger gerecht wird. Gesprächsangebote an die Verantwortlichen in der Senatsverwaltung, um die Versicherten bestmöglich zu informieren, wurden nicht beantwortet. Offenbar hat die zunehmende Kritik von mehreren Seiten aber gewirkt: In einer Pressemitteilung vom 10. März gab die Senatsgesundheitsverwaltung das Vorgehen für privat versicherte chronisch Kranke bekannt.

12. März 2021

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